Die Entsorgung Region Zofingen (erzo) soll in zwei Verbände aufgeteilt werden

Die erzo sorgt in der Region Zofingen für die Abwasser- und Kehrichtentsorgung. Die Verbandsgemeinden entscheiden nun, ob die erzo in zwei Verbände aufgeteilt werden soll – in einen Gemeindeverband erzo ARA und einen Gemeindeverband erzo KVA. In Zofingen entscheidet darüber der Einwohnerrat am 20. Juni 2022.

In den letzten Jahren haben sich die Rahmenbedingungen und Herausforderungen in der Abwasser- und Kehrichtentsorgung verändert. In der Abwasserentsorgung stehen in den nächsten Jahren neue Aufgaben und beachtliche Investitionen in das Kanalisationsnetz an. Eine neue Aufgabe ist beispielsweise die Rückgewinnungspflicht von Phosphor aus Klärschlamm. Das Recycling sieht die ARA als Chance, sich national als Kompetenzzentrum für Klärschlammverwertung und Phosphorrückgewinnung zu positionieren, den Standort und damit die Wertschöpfung in der Region zusätzlich zu stärken.

Bei der Kehrichtentsorgung stehen grundlegende, strategische Entscheide an. Das dynamische Umfeld in der Kehrichtentsorgung inklusive der Wärme- und Stromproduktion sowie das Alter der Kehrichtverbrennungsanlage (KVA) erzeugen einen Handlungsdruck mit mehreren strategischen Optionen. Diese reichen von der Stilllegung mit Rückbau bis hin zur nachhaltigen Energieproduktion durch die Kehrichtverwertung. Ein strategischer Grundsatzentscheid über die zukünftige Entwicklung der KVA wurde noch nicht gefällt. Doch mit der vom Vorstand der erzo vorgestellten Strategie «enphor» (www.enphor.ch) wird am Standort Oftringen ein Ausbau der Tätigkeiten in der Entsorgung mit Fokus auf die Kreislaufwirtschaft und die Energie- bzw. Wärmeproduktion angestrebt. Aus der KVA soll eine nachhaltige Energiezentrale werden, welche zusammen mit den regionalen Energieversorgern die ganze Region Zofingen mit Strom und Wärme versorgt. Das Projekt ist ein zentrales Element für die Erreichung der Ziele der regionalen Energieplanung und ein wichtiger Beitrag zur Erreichung der Klimaneutralität bis 2050 in der Schweiz.

Vor diesem Hintergrund und nach vertiefter Analyse ist der Vorstand der erzo der Ansicht, dass eine Aufteilung («Splitting») der Aufgabengebiete in zwei unterschiedliche Organisationseinheiten notwendig ist. Die Aufgabengebiete weisen unterschiedliche Umfeld- und Rahmenbedingungen auf (Marktsituation beim Kehricht sowie Leitungsgebundenheit bei der Abwasserreinigung). Zudem bedingen die beiden Bereiche unterschiedliche Kompetenzen und unabhängige strategische Organe, um alle notwendigen Entscheidungen im Auftrag der Verbandsgemeinden zeitgerecht und richtig zu treffen. Das Splitting schafft die organisatorische Voraussetzung, die künftigen Herausforderungen in der Abwasser- und Kehrichtentsorgung erfolgreich zu meistern. Das Splitting in zwei unterschiedliche Verbände fördert zudem die Transparenz bezüglich der finanziellen Situation sowie hinsichtlich anstehender Investitionsentscheide. Dadurch kann verhindert werden, dass zukünftige Investitionen aus dem Vermögen des anderen Aufgabenbereichs finanziert werden. Gleichzeitig wird die gemeinsame Haftung des Gesamtvermögens für die Verbindlichkeiten des anderen Aufgabenbereichs aufgehoben. Dies ist insbesondere relevant, weil nicht alle Vertragsgemeinden gleichzeitig bei der KVA und der ARA beteiligt sind.

«Splitting» bedeutet dabei, dass der Gemeindeverband Entsorgung Region Zofingen (erzo) per 1. Januar 2022 in den Verband erzo ARA umbenannt und gleichzeitig ein neuer Verband erzo KVA gegründet wird. Das Splitting der erzo wirkt sich einzig auf der rechtlichen und strategischen Ebene aus. Die betriebliche Leistungserbringung der ARA und KVA bleibt unverändert. Das Betriebspersonal wird demjenigen Zweckverband zugeordnet, für welchen der Grossteil der Arbeiten erledigt wird. Demgegenüber soll das Verwaltungspersonal zur Sicherstellung der bestehenden Synergien dem Zweckverband erzo KVA zugeordnet werden. Das «Splitting» in zwei unabhängige Organisationseinheiten hat keine Auswirkungen auf die Stellung der Gemeinden als Eigentümerinnen und deren Aufgaben in der Abwasser- und Kehrichtentsorgung. Auch hat es keine Auswirkungen auf die Gebühren und Tarife der Abwasser- und Kehrichtentsorgung.