Gemeindeversammlung der Zofinger Ortsbürger findet statt
Die Ortsbürgergemeindeversammlung vom 12. November 2020 wird mit Schutzmassnahmen im grosszügig bemessenen Stadtsaal durchgeführt. An der Versammlung entscheiden die Zofinger Ortsbürgerinnen und Ortsbürger nicht nur über das Budget 2021 sowie den Jahresbericht und die Jahresrechnung 2019. Abgestimmt wird auch darüber, ob der Reuten-Pachtzins im Obstsortengarten erhöht werden soll und die Anzahl Ortsbürgergemeindeversammlungen ab 2022 auf eine pro Jahr reduziert werden kann. Traktandiert ist ausserdem die Einbürgerung der Familie Iris und Patrick Roth.
Der Obstsortengarten am Fusse des Heiternplatzes ist der grösste zusammenhängende Obstsortengarten des Mittellands. Hier stehen rund 800 Hochstammobstbäume mit rund 400, oft seltenen, Obstsorten. Die 800 Hochstammobstbäume sind in rund 140 Reuten unterteilt. Diese umfassen in der Regel zwischen drei und sechs Bäume. Wer eine Reute pachtet, darf die Früchte ernten. Für den Unterhalt müssen die Pächter nicht sorgen, diesen übernehmen Baumwärter der Ortsbürgergemeinde. Der aktuelle Reutenzins von CHF 15 entspricht weder den Gesamtkosten von rund CHF 200 pro Reute, noch dem Wert der vielfältigen Ökosystemleistungen des Obstsortengartens. Dieser ist ein wertvolles Kulturgut, bietet Raum für Freizeit und Erholung, dient dem Landschaftsschutz und fördert die Biodiversität, insbesondere von bedrohten Obstsorten, aber auch Pilzen, Insekten und Vögeln. Die Pächter tragen mit ihrem Zins dazu bei, dass die Hochstammbäume und damit der Obstsortengarten weiterhin erhalten werden können.
Vor diesem Hintergrund erscheint dem Stadtrat eine Erhöhung der Pachtzinse auf CHF 45 ab dem 1. Januar 2021 angebracht. Eine Kostendeckung wird damit nicht angestrebt. Einerseits wäre eine solche nur mit einer extremen Erhöhung der Pachtzinse zu erreichen, andererseits entspricht die Förderung von kulturell-ökologischen Werten dem Zweck der Ortsbürgergemeinde.
Die Anzahl der Versammlungen soll reduziert werden
Um die Finanzlage der Ortsbürgergemeinde weiter zu optimieren, hat die Arbeitsgruppe "Ortsbürger 2012" auch organisatorische Massnahmen bei der Ortsbürgergemeinde geprüft. Dabei wurde insbesondere der Vorschlag zur Zusammenlegung der Sommer- und der Winter-Ortsbürgergemeindeversammlung eingehend untersucht und in der Folge sowohl von der Arbeitsgruppe als auch vom Stadtrat vollumfänglich unterstützt.
Aus rechtlicher Sicht ist eine Reduktion auf eine Versammlung möglich. Auch die Gemeinde Oftringen kennt diese Praxis. In den letzten Jahren fanden bei der Ortsbürgergemeinde Zofingen meist kurze Versammlungen statt. Nebst den Standard-Traktanden Jahresrechnung, Jahresbericht und Budget wurden nur wenige weitere Geschäfte traktandiert. Ihnen wurde meist diskussionslos zugestimmt. Die Zusammenlegung der beiden Versammlungen ab dem Jahr 2022 bringt für die Ortsbürgergemeinde finanzielle Einsparungen zwischen CHF 8'000–CHF 9'000 pro Jahr. Nach Auffassung von Stadtrat und Ortsbürgerausschuss rechtfertigt diese Ausgangslage – insbesondere auch unter Berücksichtigung der finanziellen Einsparungen – eine Reduktion auf eine Versammlung pro Jahr. Neu soll die Ortsbürgergemeinde-Versammlung im ersten Halbjahr stattfinden.
Bereits in diesem Jahr findet wegen Corona nur eine Versammlung statt. An der Versammlung vom 12. November 2020 gilt im Stadtsaal Maskenpflicht und die Teilnehmenden haben auf dem Stimmrechtsausweis ihre Telefonnummer anzugeben.