Traktanden Einwohnerratssitzung vom 11. Mai 2020

Einwohnerratssitzung vom Montag, 11. Mai 2020

Das Büro des Einwohnerrates hat nach Rücksprache mit den Fraktionen und gestützt auf § 14 der Sonderverordnung 1 zur Begegnung von Störungen der öffentlichen Ordnung und Sicherheit sowie sozialen Notständen infolge des Coronavirus (SonderV 20-1) des Regierungsrats des Kantons Kantons Aargau vom 1. April 2020 entschieden, die Beschlussfassung der geplanten Geschäfte auf dem Zirkularweg durchzuführen. Es findet deshalb keine öffentliche Sitzung im Stadtsaal Zofingen statt. Die Beschlüsse werden vom Ratsbüro am Dienstag, 12. Mai 2020 auf der Homepage der Stadt Zofingen publiziert.

Traktanden

1. Inpflichtnahmen
   Die Inpflichtnahmen von Daniel Gygax, Oliver Maurer, Thomas Keller, Yvonne Lehmann und Salome Fankhauser als neue Mitglieder des Einwohnerrats erfolgen auf dem Korrespondenzweg.

2. Mitteilungen

3. Einbürgerungen

   GK 137-140 (anonymisiert per 07.08.2020)
   Hinweis: Die Einbürgerungsvorlagen werden aufgrund von gesetzlicher Bestimmungen (Datenschutz) nicht veröffentlicht.

4. Verwaltungsorganisation

   GK 135 (Beilage)
   Schulsozialarbeit – Neue Finanzierung und Anpassung des Stellenetats

5. Abwasserbeseitung

   GK 142 (Beilage)
   GEP-Umsetzung 2020 – Kanalsanierungen Altstadt, Brunnenversickerungen und Anschaffung Regenmessstation

6. Reglemente
   GK 143
   Teilrevision Baugebührenreglement – Erhöhung der Mindestgebühr für Baugesuche und Verankerung der Konzessionsgebühr

7. Parlamentarische Vorstösse
   GK 16
   Postulat der Fraktion DYM (CVP, EVP, glp, Parteilose) vom 20. März 2017 betreffend Überprüfung der Rechtsform des Seniorenzentrums; Bericht und Antrag des Stadtrats
    

8. Umfrage
   Entfällt (findet auf dem Korrespondenzweg nicht statt)

Zofingen, 9. April 2020

DIE PRÄSIDENTIN DES EINWOHNERRATS