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  42. WIRTSCHAFT
  43. ZAHLEN&FAKTEN
  44. IMPRESSUM
Parlamentarische Vorstösse im Jahr 2010

 

Beschreibung des Begehrens

17

Interpellation Roman Federer (SVP), Stefan Giezendanner (SVP), Patricia Kettner (FDP), Marcel Thüler (SP) und Mitunterzeichnende vom 23. November 2009 betr. Anliegen der Zofinger Jugendlichen zum Badibetrieb

Eingang

Begründung

Beantwortung

Überweisung

23.11.09

15.03.10

15.03.10

-

 

 

GK

Beschreibung des Begehrens

33

Interpellation der SP-Fraktion vom 15. März 2010 betr. Kosten der amtlichen Mitteilungen im amtlichen Publikationsorgan der Stadt Zofingen

Eingang

Begründung

Beantwortung

Überweisung

15.03.10

14.06.10

14.06.10

-

 

 

GK

Beschreibung des Begehrens

34

Interpellation der SP-Fraktion vom 15. März 2010 betr. zukünftige Nutzung der Abdankungshalle Rosengarten

Eingang

Begründung

Beantwortung

Überweisung

15.03.10

14.06.10

14.06.10

-

 

 

GK

Beschreibung des Begehrens

35

Motion der Fraktion Dynamische Mitte vom 15. März 2010 betr. Parkierreglement für attraktives Parkieren im Parkhaus

Eingang

Begründung

Beantwortung

Überweisung

15.03.10

14.06.10

14.06.10

Ja (als erledigt abgeschrieben am 24.10.11)

 

 

GK

Beschreibung des Begehrens

36

Motion der Fraktion Dynamische Mitte vom 15. März 2010 betr. Zentrumsparking konkret

Eingang

Begründung

Beantwortung

Überweisung

15.03.10

13.09.10

13.09.10

Nein

 

 

GK

Beschreibung des Begehrens

37

Motion der Einwohnerrätinnen und Einwohnerräte aus dem Ortsteil Mühlethal, Erstunterzeichner Thomas Valko (FDP), und Mitunterzeichnende vom 15. März 2010 betr. Gesamtplanung Mobilfunkantennen auf dem Gemeindegebiet von Zofingen

Der Einwohnerrat hat am 13. September 2010 die Beantwortung der Motion durch den Stadtrat zur Kenntnis genommen und das Anliegen als Postulat überwiesen. Der Stadtrat hat sich bereit erklärt, im Rahmen der Revision der Nutzungsplanung Massnahmen im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten vorzusehen. Der Einwohnerrat wird im Rahmen der Beratung zur Revision der Ortsplanung hierüber befinden können.

Eingang

Begründung

Beantwortung

Überweisung / Abschreibung

15.03.10

13.09.10

13.09.10

13.09.2010 (als Postulat) / 25.06.2012

 

 

GK

Beschreibung des Begehrens

45

Interpellation der SVP-Fraktion vom 14. Juni 2010 betr. Konzept Kosten "Milchzentrale"

Eingang

Begründung

Beantwortung

Überweisung

14.06.10

13.09.10

13.09.10

-

 

 

GK

Beschreibung des Begehrens

46

Interpellation von Marco Arni (DYM/glp) und Mitunterzeichnende vom 21. Juni 2010 betr. Umgang mit ungültigen brieflichen Stimmen

Eingang

Begründung

Beantwortung

Überweisung

21.06.10

13.09.10

13.09.10

-

 

 

GK

Beschreibung des Begehrens

56

Interpellation von Dominik Gresch, Marco Arni und Renata Siegrist (alle glp/ DYM) vom 13. September 2010 betr. Energiepolitisches Engagement der Energiestadt Zofingen

Eingang

Begründung

Beantwortung

Überweisung

13.09.10

21.03.11

21.03.11

-

 

 

GK

Beschreibung des Begehrens

57

Motion der SVP-Fraktion vom 13. September 2010 betr. Fit for the mission: Eventualplanung Parkhaus Untere Vorstadt

Eingang

Begründung

Beantwortung

Überweisung

13.09.10

21.03.11

21.03.11

Nein

 

 

GK

Beschreibung des Begehrens

58

Motion der SVP-Fraktion vom 13. September 2010 betr. Abklärung Outsourcing der Informatik der Stadtverwaltung

Der Stadtrat hat die Frage eines Qutsourcings der Informatik der Stadtverwaltung im Rahmen der von der OBT AG im Frühjahr 2011 durchgeführten, externen Analyse der Informatik prüfen lassen. Die OBT AG kam da-bei zum Schluss, dass eine gesamtheitliche Inhouse-Lösung anzustreben ist. Dies unter der Voraussetzung, dass eine zusätzliche Auslastung der IT-Infrastruktur aufgrund der IT-Strategie der Stadt Zofingen angestrebt wird.
Mit der Bewilligung eines Rahmenkredits von CHF 1’550’000 für die Erneuerung der IT-Strukturen der Stadtverwaltung sowie der Kenntnisnahme vom IT-Konzept für die Jahre 2011 bis 2015 hat sich der Einwohnerrat am 20. Juni 2011 im Grundsatz für die Weiterführung der bisherigen Inhouse-Lösung ausgesprochen. Der Stadtrat hat dabei signalisiert, dass er die Frage des Outsourcings vor neuen, umfassenden Investitionen in die IT-Infrastruktur, d.h. in den Jahren 2014/15 wieder prüfen werde. Ein teilweises Outsourcing einzelner Bereiche der IT (z.B. Backup-System) wird ohnehin laufend geprüft.

Eingang

Begründung

Beantwortung

Überweisung / Abschreibung

13.09.10

29.11.10

29.11.10 / 20.06.11

29.11.10 (als Postulat) / 25.06.12

 

 

GK

Beschreibung des Begehrens

59

Motion von Robert Weishaupt (DYM/ CVP) und Mitunterzeichnender vom 13. September 2010 für eine zeitgemässe IT-Infrastruktur in Zofingen

Siehe Begründung zu GK 58. 

Eingang

Begründung

Beantwortung

Überweisung / Abschreibung

13.09.10

29.11.10

29.11.10 /

20.06.11

29.11.10 (als Postulat) / 25.06.12

 

 

GK

Beschreibung des Begehrens

66

Postulat der SP-Fraktion vom 25. Oktober 2010 betr. faire Beschaffung von Produkten und Dienstleistungen in der Stadt Zofingen

Den Bereichen und Abteilungen der Stadtverwaltung ist die Erwartungshaltung des Stadtrates in diesen Fragen bewusst. Zudem sind die Mitglieder des Stadtrates ebenfalls sensibilisiert und achten in ihren Ressorts auf eine sinnvolle Anwendung der entsprechenden Grundsätze. Eine eigentliche Erfolgskontrolle ist aber nur schwierig vorzunehmen. Die Einflussmöglichkeiten sind einerseits unterschiedlich und anderseits auch beschränkt. Bei der Produkteauswahl können den ökologischen sowie den wirtschaftlichen Aspekten, nicht zuletzt aufgrund bestehender Zertifizierungen etc., am ehesten mit einem vertretbaren personellen Aufwand Nachachtung verschafft werden. Als Beispiele können genannt werden:
- Beschaffung von Fotokopierpapier aus zertifizierter Waldbewirtschaftung nach FSC;
- Verwendung von rezyklierbaren Tonermodulen;
- Umstellung von PCs auf energiesparende „Thin Clients“ im Rahmen der neuen IT-Strategie
  der Stadtverwaltung
- Beschaffung möglichst energiesparender Fahrzeuge.
Der Abschluss von Vereinbarungen, in denen Lieferanten schriftlich dazu verpflichtet werden, die Bestimmugnen der Kernübereinkommen der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO) und der nationalen Gesetzgebung einzuhalten, erfolgte bisher nicht und ist auch künftig nicht vorgesehen. Die einzelnen Stadtratsmitglieder werden weiterhin in ihren Ressorts der ganzen Thematik ihre Aufmerksamkeit schenken.

Eingang

Begründung

Beantwortung

Überweisung

25.10.10

21.03.11

21.03.11

Ja

 

 

GK

Beschreibung des Begehrens

67

Interpellation von Robert Weishaupt (CVP/DYM) und Mitunterzeichnende vom 29. November 2010 betr. Plan Lumière

Eingang

Begründung

Beantwortung

Überweisung

29.11.10

21.03.11

21.03.11

-

 

 

GK

Beschreibung des Begehrens

68

Interpellation der SP-Fraktion vom 29. November 2010 betr. Aktualität und Archiv der Website der Stadt Zofingen

Eingang

Begründung

Beantwortung

Überweisung

29.11.10

21.03.11

21.03.11

-

 

 

GK

Beschreibung des Begehrens

69

Postulat der Fraktion Dynamische Mitte vom 29. November 2010 betr. geregelte Plakatierung in der Altstadt dank öffentlichen Plakatstellen

Eingang

Begründung

Beantwortung

Überweisung

29.11.10

21.03.11

21.03.11

Nein

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